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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.1  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind auf alle Rechtsgeschäfte über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Leistungen zwischen der NEXUS Elastomer Systems GmbH und dem Empfänger der Lieferung oder Leistung anzuwenden, sofern die Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart haben.

1.2  Kunde im Sinne der gegenständlichen AGB ist der Anfrager, Besteller, Empfänger oder Käufer von Waren oder Auftraggeber der Leistungen. Unter der Lieferung werden das Rechtsgeschäft über die Lieferung von Waren, aber auch der Vertrag über sonstige (Neben-)Leistungen, einschließlich von Beratungs- oder Montageleistungen verstanden, ebenso die Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Partei sind der Kunde und NEXUS sowie beide gemeinsam. Als Ware wird der Gegenstand der Lieferung verstanden.

1.3  Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Formblätter des Kunden werden in keinem Fall anerkannt oder Vertragsbestandteil, und zwar unabhängig davon, ob NEXUS sie kannte oder nicht, ob NEXUS ihrer Geltung widersprochen hat oder nicht und unabhängig davon, ob sie im Widerspruch zu den AGB stehen oder nicht.

1.4  Der Kunde unterwirft sich jedenfalls mit der Annahme der Lieferung der Geltung der AGB. Steht NEXUS mit dem Kunden in längerer Geschäftsverbindung, so gelten die AGB für jede einzelne Lieferung auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht gesondert hingewiesen wurde.

2.1 Sofern nicht Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, sind Kostenvoranschläge von NEXUS nicht verbindlich, auch ihre Richtigkeit wird nicht gewährleistet.

2.2  Vorschläge des Kunden zum Abschluss eines Rechtsgeschäftes stellen ein ihn bindendes Angebot dar, wenn sie die Ware oder Leistung bestimmt genug beschreiben. Der Kunde ist an eine derartige Bestellung mindestens 14 Tage, nachdem sie NEXUS zugegangen ist, gebunden.

2.3  Mitteilungen von NEXUS – auch auf Anfragen des Kunden – sind freibleibend, und zwar auch dann, wenn darin Preise, Termine und sonstige technische Spezifikationen mitgeteilt werden; technische Auskünfte oder Lösungsvorschläge von NEXUS sind ebenso ohne Gewähr, wie Beschreibungen, Proben oder Muster, die in öffentlichen Äußerungen von NEXUS dargestellt werden. Zum Abschluss eines Rechtsgeschäftes kommt es also erst dann, wenn eine Bestellung des Kunden im Sinne des Punktes 2.2 vorliegt.

3.1  Das Rechtsgeschäft kommt wirksam zustande, sobald dem Kunden auf seine Bestellung (Punkt 2.2) die Zustimmung von NEXUS (Annahme/Auftragsbestätigung) schriftlich zugeht. Das Rechtsgeschäft kommt auch dann wirksam zustande, wenn bei Unterbleiben einer schriftlichen Annahme/Auftragsbestätigung NEXUS mit der Ausführung der Lieferung beginnt.

3.2  Erstellt der Kunde nach dem Zustandekommen des Rechtsgeschäftes weitere Urkunden, die dieses Zustandekommen bewirken oder bestätigen (dokumentieren) sollen, so sind diese auch dann ohne rechtliche Wirkung, wenn ihnen NEXUS weder widerspricht noch sie zurückweist.

3.3  Weicht die Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS von der Bestellung des Kunden ab, so gilt diese Abweichung als genehmigt, wenn der Kunde ihr nicht innerhalb von 3 Tagen nach ihrem Empfang, spätestens aber bei Ausführung der Lieferung widerspricht.

4.1 Alle Preise sind auf den Zeitpunkt des Zustandekommens des Rechtsgeschäftes abgestellt (Datum der schriftlichen Auftragsbestätigung seitens NEXUS oder – bei deren Unterbleiben – Beginn der Ausführung der Lieferung). Es gelten die in der Annahme/Auftragsbestätigung oder – bei deren Unterbleiben – die in der Preisliste von NEXUS für die Lieferung ausgewiesenen Preise.

4.2  Nicht im Preis enthalten sind Verpackung, Verlade- und Transportmittel und die Montage sowie Montagehilfsmittel. Nicht im Preis enthaltene Lieferungen und Leistungen werden nach tatsächlichem Sach- und Zeitaufwand verrechnet. Für die Lieferung von Kleinstmengen erfolgt die Verrechnung von Zuschlägen zur Abgeltung des Mehraufwandes.

4.3  Soweit bei Zustandekommen des Rechtsgeschäftes nicht anders vorgesehen, verstehen sich alle Preise mit Preisstellung ab Werk oder ab dem in der Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS genannten Auslieferungslager. Sie enthalten nicht die Umsatzsteuer, Frachten, Zölle sowie Ein- oder Ausfuhrabgaben.

4.4  Ist die Lieferung mehr als zwei Monate nach Zustandekommen des Rechtsgeschäftes zu erbringen oder findet die Lieferung aus Gründen, die NEXUS nicht zu vertreten hat (also insbesondere aus den in Pkt. 7. genannten Gründen) später als zwei Monate nach dem Zustandekommen des Rechtsgeschäftes statt, so kann NEXUS den zu diesem Zeitpunkt in der Preisliste ausgewiesenen Preis anstelle des ursprünglich bestimmten Preises begehren.

4.5  NEXUS hat – ohne Rücksicht auf die Einschränkung in Punkt 4.4 – Anspruch auf eine Anpassung des Preises bis zur Lieferung (a) bei Preisänderungen für Materialien und Energie (b) bei einer Änderung der Wechselkurse, und (c) bei Mehrkosten, die durch eine unvollständige Ladung, Erschwerung oder Behinderung der Verfrachtungs- und Transportverhältnisse und (d) bei einer Änderung des Transportweges aus Umständen, die NEXUS nicht zu vertreten hat und (e) bei einer Änderung der Frachten, Steuern, Zölle und Gebühren, soweit NEXUS die Versendung (Pkt. 6.) selbst beauftragt hat.

4.6  Der Preis ist mit Zugang der Rechnung abzugsfrei zur Zahlung fällig. Die Fälligkeit tritt unabhängig davon ein, ob der Kunde Gelegenheit hatte, die Lieferung zu kontrollieren oder ob er Mängel und Schäden an der Lieferung geltend macht. Wird in Teilen geliefert, so ist NEXUS zur Legung von Teilrechnungen berechtigt. NEXUS hat das Recht, Vorauszahlungen oder eine Sicherstellung der Zahlung zu verlangen, wenn Zweifel an der Zahlungswilligkeit oder Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen.

4.7  Skonti stehen dem Kunden nur dann zu, wenn diese ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Skontonachlässe aus bereits bezahlten Teilrechnungen werden bei Verzug mit weiteren Teilrechnungen oder der Gesamtrechnung hinfällig.

4.8  Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die in der Rechnung bezeichnete(n) Zahlstelle(n) erfolgen; Zahlungen an Vertreter oder Zusteller befreien den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht. Wechsel oder Schecks des Kunden gelten als Leistung zahlungshalber. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden ist erst dann erfüllt, wenn NEXUS über die Bankgutschriften aus der Einlösung oder Eskomptierung unbeschränkt verfügen kann.

4.9  Besteht eine Mehrzahl fälliger Forderungen, so werden Zahlungen des Kunden jeweils auf die älteste Forderung angerechnet. Bezogen auf die einzelnen Forderungen werden zuerst die mit der Betreibung der Forderung verbundenen Kosten, dann die Zinsen und zuletzt das Kapital getilgt. Eine von den beiden vorangehenden Sätzen abweichende Widmung der Zahlung durch den Kunden ist unwirksam.

4.10  Der Kunde ist ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von NEXUS nicht berechtigt, seine Zahlungsverpflichtung durch Aufrechnung mit anderen Forderungen zu tilgen oder die Zahlung, aus welchen Gründen auch immer, insbesondere mit der Behauptung, es lägen Mängel und Schäden vor, zurückzuhalten. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von NEXUS oder für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt oder die von NEXUS anerkannt worden sind.

4.11  Für den Fall des Zahlungsverzuges sind Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Außer den Zinsen kann NEXUS auch den Ersatz anderer durch den Verzug entstehenden Schäden und Aufwendungen, insbesondere aber die Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher und gerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen geltend machen, soweit diese vom Kunden verschuldet sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. NEXUS ist berechtigt, für den Fall des Zahlungsverzuges neben den Verzugszinsen die Auflösung des Vertrages ganz oder in Teilen zu begehren.

4.12  NEXUS ist berechtigt, sämtliche Forderungen aus Lieferungen oder auch sonstige Forderungen fällig zu stellen, (a) wenn Zahlungsfristen vom Kunden wiederholt nicht eingehalten werden oder (b) wenn der Kunde im Innenverhältnis vereinbarte Kreditlinien überschreitet und sie trotz entsprechender Mahnung nicht rückführt oder (c) wenn der Kunde in Zahlungsstockung gerät, von seinen Gläubigern Stundungen begehrt, Zahlungsunfähigkeit droht oder der Kunde zahlungsunfähig wird. Darüber hinaus ist NEXUS in diesen Fällen berechtigt, künftige Lieferungen zu hemmen, von einer Vorauszahlung abhängig zu machen oder von noch nicht erfüllten Rechtsgeschäften zurückzutreten.

5.1  Erfüllungsort ist – sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde – das Werk von NEXUS oder das in der Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS bezeichnete Auslieferungslager. Wird ein anderer Erfüllungsort vereinbart, so sind die Bestimmungen der Incoterms 2015 entweder nach ihrer ausdrücklichen Nennung in der Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS oder ansonsten sinngemäß anzuwenden.

5.2  Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug (insbesondere wegen Nichtübernahme nach Meldung der Versandbereitschaft), so wird die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden entweder bei NEXUS oder bei einem Dritten eingelagert. Erfolgt die Einlagerung bei NEXUS, so ist NEXUS berechtigt, eine Gebühr zu verlangen, die jener eines öffentlichen Lagerhauses entspricht. Eine Haftung für die Verschlechterung oder den Untergang der Ware trifft NEXUS nur im Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Unberührt bleiben die Rechte von NEXUS nach den §§ 373ff UGB.

5.3  Die von NEXUS angegebenen Liefertermine sind – es sei denn, etwas anderes wurde ausdrücklich beim Zustandekommen des Rechtsgeschäftes festgehalten – nicht bindend. Ebenso handelt es sich bei Lieferfristen um Circaangaben. Der Lauf von Lieferfristen beginnt nicht vor dem Datum des Zustandekommens des Rechtsgeschäftes. Sie verlängert sich um jenen Zeitraum, der danach bis zur Klarstellung von Einzelheiten oder der Beibringung behördlicher Bewilligungen, die vom Kunden zu beschaffen oder wiederherzustellen sind, notwendig ist. Das Gleiche gilt, wenn die Lieferung von der Erfüllung von Anzahlungen oder der Sicherstellung der Zahlung durch den Kunden abhängig gemacht wurde. Für die Einhaltung der Lieferfrist ist die Anzeige der Versandbereitschaft, hat NEXUS die Versendung übernommen, ist die Übergabe an den ersten Beförderer maßgeblich.

5.4  In Gang gesetzte Lieferfristen nach Pkt. 5.3 werden durch die nachfolgend angeführten Umstände unterbrochen und setzen sich erst nach Wegfall des Unterbrechungsgrundes fort: Verletzung der Mitwirkungspflicht des Kunden oder sonstige Vertragsverletzungen des Kunden aus diesem oder einem anderen Rechtsgeschäft, Aussetzung, Unterbrechung oder Verzug des Sublieferanten mit der Belieferung von NEXUS, technische Gebrechen an Produktions- und Transportanlagen und alle Fälle höherer Gewalt. Neben dieser Unterbrechungsfrist sind auch eine angemessene Anlaufzeit für den Beginn oder die Fortsetzung der Lieferung hinzuzurechnen. In gleicher Weise verändern sich durch die Zeiträume der Unterbrechung und des Wiederbeginns der Lieferung auch die vertraglichen Liefertermine.

5.5  Dauert einer der in Pkt. 5.4 vorgesehenen Unterbrechungsgründe länger als drei Monate, so sind sowohl NEXUS als auch der Kunde berechtigt, durch einseitige schriftliche Erklärung den Vertrag aufzulösen. Dieses Recht verliert der Kunde, (a) wenn er die Unterbrechung zu vertreten hat oder (b) wenn NEXUS den Kunden vom Wegfall des Hindernisses verständigt und die Lieferung innerhalb angemessener Frist angekündigt hat.

5.6  NEXUS sind, sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart wurde, Teillieferungen gestattet. Er ist darüber hinaus berechtigt, vor dem vereinbarten Zeitpunkt zu liefern. Der Rücktritt vom Vertrag oder eine sonstige Auflösung des Vertrages, aus welchen Gründen auch immer, hebt nicht den Vertrag über die bereits ausgeführten Teillieferungen auf; es sei denn, der Grund für den Rücktritt vom Vertrag oder die Auflösung des Vertrages erfasst auch die bereits ausgeführten Teillieferungen.

5.7  Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Beschädigung geht mit der Meldung der Versandbereitschaft oder nach Maßgabe der zur Anwendung gelangenden Klausel der Incoterms 2015 auf den Kunden über. Liegt ein Unterbrechungsgrund nach Pkt. 5.4 vor und wurde dem Kunden bereits die Versandbereitschaft gemeldet, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auch dann auf den Kunden über, wenn die Versendung vereinbart wurde.

5.8  NEXUS befindet sich in Verzug, wenn bei ausdrücklich als fix vereinbarten Lieferterminen und Lieferfristen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt oder innerhalb der vereinbarten Frist geliefert wird. Ist nur ein Circatermin bzw. eine Circafrist vereinbart oder gelten sie als vereinbart, so befindet sich NEXUS erst in Verzug, wenn die Lieferung nicht innerhalb weiterer 10 Wochen nach dem angegebenen Circatermin oder der angegebenen Circafrist erfolgt.

5.9  Befindet sich NEXUS gemäß Punkt 5.8 in Verzug, so ist der Kunde zur Auflösung des Vertrages nach Setzung einer angemessenen, mindestens aber 30-tägigen Nachfrist zum Rücktritt berechtigt. Diese Frist beginnt erst mit Eingang der schriftlichen Erklärung des Kunden zu laufen, wonach er nach Ablauf der von ihm in seinem Schreiben gesetzten Nachfrist vom Vertrag zurücktritt, wenn bis dahin die Lieferung nicht erfolgt ist. Trifft NEXUS am Verzug ein Verschulden, so kann der Kunde unter den in Pkt.9. aufgestellten Voraussetzungen Schadenersatz begehren.

5.10  Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung am Erfüllungsort und gegebenenfalls entsprechend der im Vertrag vereinbarten Klausel der Incoterms 2015 abzunehmen. Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen vertragswidriger Lieferung oder der Umstand, dass der Kunde nicht in der Lage war, die Lieferung zu prüfen, berechtigen ihn nicht, die Abnahme zu verweigern oder zu verschieben.

5.11 Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung bei der Abnahme zu prüfen. Der Kunde verliert das Recht, sich auf eine Vertragswidrigkeit der Lieferung zu berufen, wenn er diese unverzügliche Prüfung unterlässt oder wenn er eine Vertragswidrigkeit nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Zeitpunkt, zu dem er sie bei ordnungsgemäßer Prüfung hätte erkennen können, unter genauer Angabe der Vertragswidrigkeit schriftlich gerügt hat.

6.1  Auch wenn NEXUS vertraglich die Versendung übernimmt, bleibt Erfüllungsort das Werk von NEXUS oder das in der Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS benannte Auslieferungslager.

6.2  Bei der Versendung durch NEXUS trägt der Kunde die Versendungskosten (einschließlich der Nebenkosten, die durch die Versendung veranlasst werden) und die Verpackungskosten.

6.3  Für die Lieferung ist die mögliche und erlaubte Zufahrt von Lastkraftfahrzeugen vorzusehen. Die Entladung der Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

6.4  Bei Stehzeiten und Leistungen bei der Zustellung, die eine halbe Stunde je Fahrzeugeinheit überschreiten, sind NEXUS die Selbstkosten zu ersetzen.

6.5  NEXUS ist nicht verpflichtet, das Verpackungsmaterial zurückzunehmen, dieses wird vielmehr verrechnet. Erfolgt die Lieferung auf Paletten, so wird mit der Lieferung vorerst ein Paletteneinsatz verrechnet, der nach Rückstellung der Paletten gutgeschrieben wird, sofern sich diese in einwandfreiem Zustand befinden.

6.6  Die Rückgabe oder die Rücksendung der gelieferten Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien; sie hat in jedem Fall frachtfrei zu erfolgen.

6.7 NEXUS ist nicht verpflichtet, eine Transportversicherung abzuschließen. Wird eine solche vom Kunden begehrt oder freiwillig von NEXUS abgeschlossen, so trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten.

7.1  Ereignisse höherer Gewalt berechtigen NEXUS, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die NEXUS die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar einerlei, ob sie bei NEXUS, dem Hersteller oder einem Sublieferanten eintreten; NEXUS treffen in diesen Fällen keine Verzugsfolgen.

7.2  Die Partei, die sich bei Beginn der in Pkt. 7.1 genannten Hindernisse bereits in Verzug befindet, kann sich auf die hemmende Wirkung dieser Hindernisse nicht berufen.

8.1  NEXUS leistet Gewähr, dass die Lieferung der in der Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS festgelegten Qualität entspricht. Fehlt eine Festlegung in der Annahme/Auftragsbestätigung oder erfolgt die Lieferung ohne Annahme/Auftragsbestätigung von NEXUS, so leistet NEXUS Gewähr, dass die Ware eine Qualität oder Leistung aufweist, die bei Waren der gleichen Art üblich ist und die vom Kunden vernünftigerweise auch erwartet werden kann. Warenbeschreibungen in der Werbung oder in sonstigen an einen unbestimmten Personenkreis gerichteten öffentlichen Äußerungen stellen keine Beschreibung der Qualität der Ware dar. Erhielt der Kunde ein Muster, so ist die Ware vertragsgemäß, wenn sie dem Muster entspricht. Abweichungen in Maß, Gewicht, Qualität und Farbe sind im Rahmen der vereinbarten oder im Land von NEXUS bestehenden Norm zulässig. Das Gleiche gilt für die üblichen Toleranzen bei der Ermittlung der Quantitäten nach rechnerischen Grundsätzen.

8.2  NEXUS behält sich das Recht vor, im Sinne einer Weiterentwicklung der Technik, das Lieferprogramm sowie Aggregate auch nach Vertragsschluss technisch zu verändern.

8.3  Für die Bestimmung der Vertragsgemäßheit kommt es auf den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Versandbereitschaft oder – bei Versendung – auf den Zeitpunkt der Übergabe an den ersten Beförderer an; das gilt auch dann, wenn die Versendung durch NEXUS erfolgt. Behauptet der Kunde die Vertragswidrigkeit, so obliegt ihm der Beweis, dass die Ware zu diesem Zeitpunkt vertragswidrig war. Unberührt bleiben die Gefahrtragungsregelungen nach den Incoterms 2015, wenn der Erfüllungsort durch den Verweis auf Incoterms festgelegt wird.

8.4  NEXUS hat nur dann Gewähr zu leisten, wenn die Inbetriebnahme durch einen Techniker von NEXUS mit unterzeichnetem Übernahmeprotokoll erfolgt ist und darüber hinaus sämtliche maschineninternen elektrischen Anschlussarbeiten durch Techniker seitens NEXUS vorgenommen wurden. Weiters muss der beschädigte Teil in seinem Originalzustand erhalten bleiben und umgehend an NEXUS retourniert werden.

8.5  Ist die Vertragswidrigkeit der Ware bewiesen, so ist NEXUS berechtigt, innerhalb angemessener Frist die Vertragswidrigkeit durch Ersatzlieferung (Austausch) oder durch Behebung des Mangels an der Lieferung zu beseitigen. Ist die Verbesserung oder der Austausch unmöglich oder für NEXUS mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so kann der Kunde nur die Aufhebung des Vertrages fordern. Ein Anspruch auf Minderung des Preises wird ausgeschlossen. NEXUS ist zu mehreren Verbesserungsversuchen berechtigt.

8.6  Hat NEXUS die Vertragswidrigkeit verschuldet, so kann der Kunde Schadenersatz nur in Form der Verbesserung oder des Austausches verlangen. Ist eine derartige Verbesserung oder der Austausch unmöglich oder für NEXUS mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so kann der Kunde Schadenersatz in Geld nur fordern, wenn NEXUS selbst Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Auch ein Ersatz des Mangelfolgeschadens ist nur unter dieser Einschränkung zulässig.

8.7  Der Anspruch auf Beseitigung der Vertragswidrigkeit und auf Schadenersatz erlöschen (a) bei nicht ordnungsgemäßer oder nicht rechtzeitiger Anzeige der Vertragswidrigkeit (Pkt. 5.11) oder (b) mit der Be- oder Verarbeitung der Lieferung, ohne dass NEXUS Gelegenheit zur Prüfung des Mangels gegeben wurde oder (c) mit Ablauf von 6 Monaten nach dem Tag der Kenntnis des Schadens und der Person des Schädigers, sofern nicht bis dahin der Anspruch auf Behebung der Vertragswidrigkeit gerichtlich geltend gemacht wurde.

8.8  Werden Produkte nach den Anweisungen des Kunden hergestellt, so gewährleistet NEXUS lediglich die Herstellung nach den erteilten Anweisungen. Eine Gewährleistung für die tatsächliche Verwendbarkeit wird ausgeschlossen. NEXUS ist zu einer Überprüfung der Anweisung nicht verpflichtet. NEXUS haftet für die Verletzung der Warnpflicht nur dann, wenn NEXUS die Untauglichkeit der Anweisung kannte.

8.9  Die Tatsache der Vertragswidrigkeit von Teillieferungen berechtigt den Kunden nicht, davon nicht betroffene oder zukünftige Teillieferungen oder Lieferungen aus anderen Verträgen abzulehnen.

8.10  Garantieerklärungen des Herstellers der Ware begründen, auch wenn sie von NEXUS weitergegeben werden, nur Ansprüche gegenüber dem Hersteller. Derartige Garantiezusagen werden weder Teil der Gewährleistung von NEXUS noch begründen sie eine über dessen Gewährleistung hinausgehende oder diese ergänzende Gewährleistung oder Garantie.

9.1  NEXUS ist wegen einer Verletzung der vertraglich übernommenen oder einer nach dem Gesetz bestehenden Verpflichtung nur dann zum Schadenersatz verpflichtet, wenn ihn Vorsatz oder grobes Verschulden trifft. Der Beweis dafür obliegt dem Kunden. Ausgenommen davon ist die nach dem Gesetz nicht abdingbare Haftung für fehlerhafte Produkte, sofern dadurch ein Mensch verletzt, getötet oder an der Gesundheit geschädigt wird.

9.2  Die Haftung für Sachschäden aus einem Produktfehler (im Sinne der nach dem Gesetz nicht abdingbaren und verschuldensunabhängigen Haftung für fehlerhafte Produkte), und zwar auch für alle an der Herstellung, dem Import und dem Vertrieb beteiligten Unternehmen ist ausgeschlossen, sofern der Schaden in der Unternehmerkette eintritt.

9.3  Regressansprüche des Kunden oder der nachfolgenden Abnehmer, die Ersatz aufgrund der Produkthaftung geleistet haben, werden hiermit vertraglich ausgeschlossen, es sei denn der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von NEXUS verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Kunde verpflichtet sich, diesen Haftungsausschluss auch auf seine Abnehmer zu überbinden.

9.4  Der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag enthält keine Schutzpflichten zu Gunsten Dritter. Dies gilt auch dann, wenn vorherzusehen ist, dass ein Dritter Empfänger der Lieferung ist oder dass Dritte mit der Lieferung in Berührung kommen.

9.5  Alle Ansprüche auf Schadenersatz einschließlich der Ansprüche aus Mangelfolgeschäden sind – soweit dies gesetzlich zulässig ist – auf jenen Schaden, den NEXUS vorausgesehen oder als mögliche Folge hat voraussehen können, höchstens aber mit dem einfachen Lieferwert beschränkt.

9.6  Ausgeschlossen werden Ansprüche auf Ersatz entgangenen Gewinns sowie Ansprüche auf Ersatz des Aufwandes für Betriebsunterbrechung, Rückholaktionen, Produktionsausfall oder mittelbarer Schäden wegen der Lieferung vertragswidriger Ware.

10.1  Alle Lieferungen bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von NEXUS. Darüber hinaus behält sich NEXUS bis zur Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung das Eigentum an seinen Lieferungen (auch wenn diese konkreten Lieferungen bezahlt wurden) vor; zu den Ansprüchen von NEXUS gehören auch alle Nebenforderungen, wie Zinsen, Kosten und Aufwandsersatzansprüche. Werden die Forderungen aus der Lieferung in eine laufende Rechnung gestellt, so sichert das vorbehaltene Eigentum den jeweils aushaftenden höchsten Saldo.

10.2  Übergibt der Kunde Wechsel oder Schecks, so erlischt die Sicherung durch das vorbehaltene Eigentum erst dann, wenn NEXUS über die Bankgutschriften aus der Einlösung oder Eskomptierung unbeschränkt verfügen kann.

10.3  Das vorbehaltene Eigentumsrecht von NEXUS erstreckt sich auch auf die neu entstandene Ware im Fall der Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung mit anderen Waren; die Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung erfolgt diesfalls unentgeltlich ausschließlich für NEXUS. Sollte dennoch der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind sich NEXUS und der Kunde schon jetzt darüber einig, dass das Eigentum an den Lieferungen mit der Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung auf NEXUS übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Kunde bleibt in diesem Fall unentgeltlicher Verwahrer. Bei der Verarbeitung mit noch im Fremdeigentum stehenden Gegenständen erwirbt NEXUS Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang dieses Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der von NEXUS gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware.

10.4  Werden die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren (gegebenenfalls nach ihrer Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung) vom Kunden weiter veräußert, so tritt seine Kaufpreisforderung an die Stelle des vorbehaltenen Eigentums. Diese Forderung aus der Weiterveräußerung ist mit dem Zeitpunkt ihres Entstehens an NEXUS abgetreten. An einlangenden Geldern erwirbt er in Form des Besitzkonstituts durch den Kunden Eigentum. Die Tatsache dieser Abtretung hat der Kunde in seinen Büchern und auf den Ausgangsrechnungen anzumerken sowie den Empfänger der Ware davon zu verständigen. NEXUS steht das Recht zu, sich durch Einsicht in die Kundenkonten und in die offene Postenliste von der Erfüllung dieser Verpflichtung Kenntnis zu verschaffen.

10.5  Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gegen Feuer, Diebstahl und Beschädigung durch Dritte ausreichend zu versichern. Er hat NEXUS seine Forderung aus dem Versicherungsvertrag abzutreten und den Versicherer davon zu verständigen.

10.6  Die Begründung von vertraglichen Sicherungsrechten an den im Vorbehaltseigentum stehenden Waren ist dem Kunden untersagt. Werden die unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren von Vollstreckungshandlungen erfasst, so hat der Kunde das Vollstreckungsorgan auf das Fremdeigentum hinzuweisen und NEXUS spätestens innerhalb von 24 Stunden davon zu informieren. Wird über das Vermögen des Kunden das Konkursverfahren eröffnet, so ist der Konkursmasse die Veräußerung der unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren mit dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung untersagt.

10.7  Kommt der Kunde in Verzug mit der Zahlung des durch den Eigentumsvorbehalt gesicherten Preises oder Saldos, so ist NEXUS jederzeit berechtigt, sich in den Besitz der Vorbehaltsware zu setzen, und zwar auch dann, wenn der Vertrag noch nicht aufgelöst ist (Rücknahmerecht).

10.8  Ist das vorbehaltene Eigentum oder die Vorausabtretung des Weiterveräußerungserlöses nach dem Sachrecht jenes Ortes, an dem sich die Lieferung befindet, nicht wirksam, erlaubt dieses Recht aber ähnliche Formen der Sicherung, so gilt diese Form der Sicherung als vereinbart. Sofern der Kunde zur Wirksamkeit dieser Sicherheit entsprechende Handlungen zu setzen oder Erklärungen abzugeben hat, ist er zu einer derartigen Vorgangsweise auch ohne Aufforderung von NEXUS verpflichtet.

11.1  Alle Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten, die aus oder im Zusammenhang mit einem Rechtsgeschäft entstehen, dem die AGB zu Grunde liegen, einschließlich eines Streits über sein Zustandekommen oder seine Gültigkeit unterliegen ausschließlich der Gerichtsbarkeit des sachlich zuständigen ordentlichen Gerichtes in Wels, Österreich. Unabhängig davon ist allerdings NEXUS berechtigt, nach seiner Wahl den Kunden vor dem nach seinem Sitz oder seiner Niederlassung sachlich zuständigen ordentlichen Gericht zu klagen.

11.2  Der auf Grundlage dieser AGB abgeschlossene Vertrag unterliegt dem materiellen österreichischen Sachrecht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

12.1  Die Parteien verpflichten sich, alle nicht offenkundigen kaufmännischen und technischen Einzelheiten, die ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, als Geschäftsgeheimnis zu behandeln.

12.2  Der Kunde hat den Vertragsabschluss vertraulich zu behandeln und darf in Werbematerialien auf geschäftliche Verbindungen erst nach der von NEXUS schriftlich erteilten Zustimmung hinweisen.

12.3  Das geistige Eigentum sowie alle sonstigen Rechte an den von NEXUS, ihren Mitarbeitern und/oder hinzugezogenen Dritten geschaffenen Werken oder sonstigen Arbeitsergebnissen, in Projekte eingebrachtes Know-how und Unterlagen, wie z.B. Programme, Konzepte, Analysen, Pläne, Gutachten, Angebote, Leistungsbeschreibungen, Kostenvoranschläge, Berechnungen, Datenträger, Dokumentationen etc. (zusammengefasst auch als Ergebnisse bezeichnet) verbleiben exklusiv bei NEXUS. Dem Kunden stehen auf Grund seiner etwaigen Mitwirkung keine Rechte an den Ergebnissen zu. Sie können von NEXUS jederzeit zurückgefordert werden. Bei Nichtzustandekommen des Geschäfts sind sämtliche Ergebnisse jedenfalls unverzüglich ohne Aufforderung zurückzustellen.

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder gesetzwidrig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, an Stelle der unwirksamen Bestimmungen unverzüglich eine solche Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen und der wirtschaftlichen Zielsetzung der Vertragsteile am nächsten kommt.

13.2  Der Kunde verzichtet darauf, den Vertrag sowie die diesem Vertrag zugrundeliegenden AGB wegen Irrtums anzufechten oder aus sonstigen Gründen anzufechten.

13.3  Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von NEXUS. NEXUS seinerseits ist aber berechtigt, seine Forderungen zu Finanzierungszwecken an Dritte abzutreten.

13.4  Soweit der auf Grund dieser AGB abgeschlossene Vertrag oder sofern die AGB schriftliche Mitteilungen an die jeweilige andere Partei vorsehen, so gelten diese als bewirkt, wenn sie an die jeweils zuletzt genannte Adresse erfolgt sind.

13.5  Handlungen oder Unterlassungen des Herstellers, des Sublieferanten oder des Beförderers sind NEXUS hinsichtlich der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht zuzurechnen.

13.6  NEXUS ist berechtigt, jederzeit die Erfüllung seiner eigenen Pflichten auszusetzen oder zu hemmen, wenn sich nach einem Vertragsabschluss herausstellt, dass der Kunde einen wesentlichen Teil seiner Pflicht nicht erfüllen wird (a) wegen eines schwerwiegenden Mangels seiner Fähigkeit, den Vertrag zu erfüllen oder wegen eines schwerwiegenden Mangels seiner Kreditwürdigkeit oder (b) wegen seines Verhaltens bei der Vorbereitung der Erfüllung oder bei der Erfüllung des Vertrages oder vorangehender Verträge. Die Voraussetzung liegt jedenfalls vor, wenn der Kunde sich in Zahlungsverzug befindet.

13.7  Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass personenbezogene Daten des Kunden in Erfüllung des Vertrages von NEXUS automationsgestützt gespeichert und verarbeitet werden.

13.8  Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Einwilligung, dass eine Anfrage an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes von 1870 erfolgen kann. Weiters erfolgt die ausdrückliche Einwilligung des Kunden, dass im Fall seines Zahlungsverzuges sein Name, gegebenenfalls das Geburtsdatum und das Geschlecht, die Anschrift und der Beruf sowie der offene Saldo und die Mahndaten der Warenkreditevidenz übermittelt und von dieser anderen Warenkreditgebern zugänglich gemacht werden.

Die allgemeinen Einkaufsbedingungen der Nexus Elastomer Systems Gmbh finden Sie hier als Download: Nexus Elastomer Systems GmbH AEB

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